 Von der Verteidigungsarmee zur globalen Interventionsstreitmacht – Neue Bundeswehr nicht mehr voll auf dem Boden des Grundgesetzes?Die NATO stellt derzeit die NATO-Response-Force auf. Ein 21.000 Soldaten umfassender Großverband, der innerhalb von fünf Tagen an jedem Ort der Welt einsetzbar sein soll. Parallel dazu wird es eine EU-Eingreiftruppe geben: Stärke rund 60.000 Soldaten. Doch damit nicht genug. Zusätzlich wollen Briten, Franzosen und Deutsche jetzt noch bis zu neun sogenannte "Battle groups" aufstellen - Kampfgruppen von jeweils rund 1.500 Mann. [...] Das militärisch-operative Element entwickelt also eine immer stärkere Dynamik. Dagegen stehen Fragen nach Kriterien und Richtlinien für den Einsatz militärischer Instrumente ganz unten auf der Tagesordnung — wenn überhaupt. Die Folge: Der Einsatz von Streitkräften kann schnell zum Normalfall, zur Routine werden. Damit wird die Neigung wachsen, Konflikte künftig vor allem militärisch und nicht politisch zu lösen. [...] Nicht ausgeschlossen, dass sich das Parlamentsheer schleichend zu einem "Regierungsheer" entwickelt.
mehr dazu im Sendemanuskript (PDF): www.ndrinfo.de/container/ndr_style_file_default/1,2300,OID213268,00.pdf
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