Im Haushaltsausschuss ist es bisher noch nicht zu einer Entscheidung über die

Bewilligung gekommen, da es vom Bundesrechnungshof und vonMitgliedern des Ausschusses bedenken über den Sinn der Anschaffunggibt. Kritisiert wird u.a. die Finanzierbarkeit des Systems und dieNotwendigkeit bzw. der Erfüllungsgrad der Erwartungen, die an dasSystem gestellt werden. Am 01.04.05 war allerdings in der FR zu lesen,dass die Partnerländer USA und Italien Deutschland eineEntscheidungsfrist bis zum 25.04.05 eingeräumt haben.

Eine Studie der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschunghegt massive Zweifel an der militärischen Notwendigkeit undFinanzierbarkeit des Programms.

Kritikpunkte sind u.a.:

- MEADS soll der Abwehr ballistischer Flugkörper mit einerReichweite von über 1000 km dienen; tatsächlich hat MEADS nur eineReichweite von 1000 km und ist dafür nicht ausgelegt. Zudem istDeutschland im Umkreis von 1000 km von ihm friedlich gesonnenen Staatenumgeben.

- MEADS soll zum Schutz von Soldaten bei Auslandseinsätzeneingesetzt werden. Die Bedrohung bei solchen Einsätzen bestehen jedochweniger durch Luftangriffe als vielmehr durch Kleinwaffen undArtillerie gegen die MEADS keinen Schutz bietet.

- Die geschätzte Entwicklungskosten belaufen sich auf rund 1 Mrd.Euro, die späteren Anschaffungskosten von 12 Einheiten auf rund 2,85Mio. Euro. Allerdings werden die Kosten von der HSFK höher geschätzt,nicht zuletzt aufgrund der mangelnden Datengrundlage. Es werden indiesem Zusammenhang unzureichende Vorlagen und eine mangelndeparlamentarische Kontrolle kritisiert.

- Es wird das Gemeinschaftsprojekt hervorgehoben, von dem diedeutsche Forschung und Entwicklung profitieren soll. Tatsächlich wirdder Großteil der Forschung und Entwicklung in den USA geleistet werden.

- Der Verteidigungsminister hält das Projekt nicht zuletzt aus bündnis- und

industriepolitischen Gründen für notwendig. Es sei die einzige engeEntwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA aufmilitärischem Gebiet.

Dieses Projekt muss unsere Ablehnung finden. Die Grüne Jugend hatsich in einem offenen Brief an die Partei und Fraktion gegen diesesProjekt ausgesprochen. Ferner könnt Ihr Euch auf deren Homepage onlinegegen das System aussprechen

(http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/MEADS-Unterst%C3%BCtzerInnen).

Dr. Ute Lampe, Friedensbündnis